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<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd">
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<html xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml">
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<head>
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<title>Creative Commons Legal Code</title>
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<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=UTF-8" />
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<link rel="stylesheet" type="text/css" href="http://creativecommons.org/includes/deed3.css" media="screen" />
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<link rel="stylesheet" type="text/css" href="http://creativecommons.org/includes/deed3-print.css" media="print"/>
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<!--[if lt IE 7]><link rel="stylesheet" type="text/css" href="http://creativecommons.org/includes/deed3-ie.css" media="screen" /><![endif]-->
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<script type="text/javascript" src="http://creativecommons.org/includes/errata.js"> </script>
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</head>
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<body>
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<p><b><span style="font-size:20px;line-height: 30px;">OrderSprinter unterliegt der Creative Commons Lizenz BY-NC-ND (siehe unten). Allerdings werden bestimmte Bibliotheken verwendet, die anderen (freien) Lizenzen unterliegen. Die eingebundenen Bibliotheken und deren Lizenzen befinden sich in den Unterordnern 3rdParty der jeweiligen Webkomponente bzw. dem Unterordner javaprinter_lib des Javaprinters.</span></b>
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<hr>
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<p id="header" align="center"><a href="http://creativecommons.org/">Creative Commons</a></p>
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<div id="deed" class="yellow">
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<div id="deed-head">
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<div id="cc-logo">
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<img src="http://creativecommons.org/images/deed/cc-logo.jpg" alt="" />
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</div>
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<h1><span>Creative Commons Legal Code</span></h1>
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<div id="deed-license">
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<h2>Namensnennung - Keine kommerzielle Nutzung - Keine Bearbeitungen 3.0 Deutschland</h2>
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</div>
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</div>
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<div id="deed-main">
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<div id="deed-main-content">
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<img src="http://creativecommons.org/images/international/de.png" alt="" />
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<blockquote> CREATIVE COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSKANZLEI UND
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LEISTET KEINE RECHTSBERATUNG. DIE BEREITSTELLUNG DIESER LIZENZ FÜHRT ZU
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KEINEM MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE COMMONS STELLT DIESE INFORMATIONEN
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OHNE GEWÄHR ZUR VERFÜGUNG. CREATIVE COMMONS ÜBERNIMMT KEINE
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GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GELIEFERTEN INFORMATIONEN UND SCHLIEßT DIE
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HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE SICH AUS DEREN GEBRAUCH ERGEBEN. </blockquote>
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<h3><em>Lizenz</em></h3>
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<p>DER GEGENSTAND DIESER LIZENZ (WIE UNTER "SCHUTZGEGENSTAND"
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DEFINIERT) WIRD UNTER DEN BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE COMMONS PUBLIC
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LICENSE ("CCPL", "LIZENZ" ODER "LIZENZVERTRAG") ZUR VERFÜGUNG GESTELLT.
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DER SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS URHEBERRECHT UND/ODER ANDERE GESETZE
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GESCHÜTZT. JEDE FORM DER NUTZUNG DES SCHUTZGEGENSTANDES, DIE NICHT
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AUFGRUND DIESER LIZENZ ODER DURCH GESETZE GESTATTET IST, IST UNZULÄSSIG.</p>
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<p>DURCH DIE AUSÜBUNG EINES DURCH DIESE LIZENZ GEWÄHRTEN RECHTS AN DEM
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SCHUTZGEGENSTAND ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN
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RECHTSVERBINDLICH EINVERSTANDEN. SOWEIT DIESE LIZENZ ALS LIZENZVERTRAG
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ANZUSEHEN IST, GEWÄHRT IHNEN DER LIZENZGEBER DIE IN DER LIZENZ
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GENANNTEN RECHTE UNENTGELTLICH UND IM AUSTAUSCH DAFÜR, DASS SIE DAS
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GEBUNDENSEIN AN DIE LIZENZBEDINGUNGEN AKZEPTIEREN.</p>
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<p><strong>1. Definitionen</strong></p>
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<ol type="a">
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<li>Der Begriff "<strong>Abwandlung</strong>" im Sinne dieser Lizenz
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bezeichnet das Ergebnis jeglicher Art von Veränderung des
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Schutzgegenstandes, solange die eigenpersönlichen Züge des
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Schutzgegenstandes darin nicht verblassen und daran eigene Schutzrechte
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entstehen. Das kann insbesondere eine Bearbeitung, Umgestaltung,
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Änderung, Anpassung, Übersetzung oder Heranziehung des
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Schutzgegenstandes zur Vertonung von Laufbildern sein. Nicht als
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Abwandlung des Schutzgegenstandes gelten seine Aufnahme in eine
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Sammlung oder ein Sammelwerk und die freie Benutzung des
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Schutzgegenstandes.</li>
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<li>Der Begriff "<strong>Sammelwerk</strong>" im Sinne dieser Lizenz
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meint eine Zusammenstellung von literarischen, künstlerischen oder
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wissenschaftlichen Inhalten, sofern diese Zusammenstellung aufgrund von
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Auswahl und Anordnung der darin enthaltenen selbständigen Elemente eine
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geistige Schöpfung darstellt, unabhängig davon, ob die Elemente
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systematisch oder methodisch angelegt und dadurch einzeln zugänglich
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sind oder nicht.</li>
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<li>"<strong>Verbreiten</strong>" im Sinne dieser Lizenz bedeutet,
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den Schutzgegenstand im Original oder in Form von
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Vervielfältigungsstücken, mithin in körperlich fixierter Form der
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Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen.</li>
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<li>Der "<strong>Lizenzgeber</strong>" im Sinne dieser Lizenz ist
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diejenige natürliche oder juristische Person oder Gruppe, die den
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Schutzgegenstand unter den Bedingungen dieser Lizenz anbietet und
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insoweit als Rechteinhaberin auftritt.</li>
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<li>"<strong>Rechteinhaber</strong>" im Sinne dieser Lizenz ist der
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Urheber des Schutzgegenstandes oder jede andere natürliche oder
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juristische Person oder Gruppe von Personen, die am Schutzgegenstand
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ein Immaterialgüterrecht erlangt hat, welches die in Abschnitt 3
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genannten Handlungen erfasst und bei dem eine Einräumung von
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Nutzungsrechten oder eine Weiterübertragung an Dritte möglich ist.</li>
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<li>Der Begriff "<strong>Schutzgegenstand</strong>" bezeichnet in
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dieser Lizenz den literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen
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Inhalt, der unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird. Das
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kann insbesondere eine persönliche geistige Schöpfung jeglicher Art,
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ein Werk der kleinen Münze, ein nachgelassenes Werk oder auch ein
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Lichtbild oder anderes Objekt eines verwandten Schutzrechts sein,
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unabhängig von der Art seiner Fixierung und unabhängig davon, auf
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welche Weise jeweils eine Wahrnehmung erfolgen kann, gleichviel ob in
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analoger oder digitaler Form. Soweit Datenbanken oder
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Zusammenstellungen von Daten einen immaterialgüterrechtlichen Schutz
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eigener Art genießen, unterfallen auch sie dem Begriff
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"Schutzgegenstand" im Sinne dieser Lizenz.</li>
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<li>Mit "<strong>Sie</strong>" bzw. "<strong>Ihnen</strong>" ist die
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natürliche oder juristische Person gemeint, die in dieser Lizenz im
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Abschnitt 3 genannte Nutzungen des Schutzgegenstandes vornimmt und
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zuvor in Hinblick auf den Schutzgegenstand nicht gegen Bedingungen
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dieser Lizenz verstoßen oder aber die ausdrückliche Erlaubnis des
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Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese Lizenz gewährten
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Nutzungsrechte trotz eines vorherigen Verstoßes auszuüben.</li>
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<li>Unter "<strong>Öffentlich Zeigen</strong>" im Sinne dieser Lizenz
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sind Veröffentlichungen und Präsentationen des Schutzgegenstandes zu
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verstehen, die für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit
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bestimmt sind und in unkörperlicher Form mittels öffentlicher
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Wiedergabe in Form von Vortrag, Aufführung, Vorführung, Darbietung,
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Sendung, Weitersendung, zeit- und ortsunabhängiger Zugänglichmachung
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oder in körperlicher Form mittels Ausstellung erfolgen, unabhängig von
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bestimmten Veranstaltungen und unabhängig von den zum Einsatz kommenden
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Techniken und Verfahren, einschließlich drahtgebundener oder drahtloser
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Mittel und Einstellen in das Internet.</li>
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<li>"<strong>Vervielfältigen</strong>" im Sinne dieser Lizenz
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bedeutet, mittels beliebiger Verfahren Vervielfältigungsstücke des
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Schutzgegenstandes herzustellen, insbesondere durch Ton- oder
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Bildaufzeichnungen, und umfasst auch den Vorgang, erstmals körperliche
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Fixierungen des Schutzgegenstandes sowie Vervielfältigungsstücke dieser
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Fixierungen anzufertigen, sowie die Übertragung des Schutzgegenstandes
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auf einen Bild- oder Tonträger oder auf ein anderes elektronisches
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Medium, gleichviel ob in digitaler oder analoger Form.</li>
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</ol>
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<p><strong>2. Schranken des Immaterialgüterrechts</strong></p>
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<p>Diese Lizenz ist in keiner Weise darauf gerichtet, Befugnisse zur
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Nutzung des Schutzgegenstandes zu vermindern, zu beschränken oder zu
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vereiteln, die Ihnen aufgrund der Schranken des Urheberrechts oder anderer
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Rechtsnormen bereits ohne Weiteres zustehen oder sich aus dem
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Fehlen eines immaterialgüterrechtlichen Schutzes ergeben.</p>
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<p><strong>3. Einräumung von Nutzungsrechten</strong></p>
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<p>Unter den Bedingungen dieser Lizenz räumt Ihnen der Lizenzgeber
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- unbeschadet unverzichtbarer Rechte und vorbehaltlich des Abschnitts 4.e)
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- das vergütungsfreie, räumlich und zeitlich (für die Dauer des Schutzrechts
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am Schutzgegenstand) unbeschränkte einfache Recht ein, den Schutzgegenstand
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auf die folgenden Arten und Weisen zu nutzen ("unentgeltlich eingeräumtes
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einfaches Nutzungsrecht für jedermann"):</p>
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<ol type="a">
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<li>Den Schutzgegenstand in beliebiger Form und Menge zu
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vervielfältigen, ihn in Sammelwerke zu integrieren und ihn als Teil
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solcher Sammelwerke zu vervielfältigen;</li>
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<li>den Schutzgegenstand, allein oder in Sammelwerke aufgenommen,
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öffentlich zu zeigen und zu verbreiten.</li>
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</ol>
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<p>Das vorgenannte Nutzungsrecht wird für alle bekannten sowie für alle
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noch nicht bekannten Nutzungsarten eingeräumt. Es beinhaltet auch das
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Recht, solche Änderungen am Schutzgegenstand vorzunehmen, die für bestimmte
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nach dieser Lizenz zulässige Nutzungen technisch erforderlich sind.
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Weitergehende Änderungen oder Abwandlungen sind jedoch
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untersagt. Alle sonstigen Rechte, die über diesen Abschnitt hinaus
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nicht ausdrücklich durch den Lizenzgeber eingeräumt werden, bleiben
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diesem allein vorbehalten. Soweit Datenbanken oder Zusammenstellungen
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von Daten Schutzgegenstand dieser Lizenz oder Teil dessen sind und einen
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immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen, verzichtet der
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Lizenzgeber auf sämtliche aus diesem Schutz resultierenden Rechte.</p>
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<p><strong>4. Bedingungen</strong></p>
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<p>Die Einräumung des Nutzungsrechts gemäß Abschnitt 3 dieser Lizenz
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erfolgt ausdrücklich nur unter den folgenden Bedingungen:</p>
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<ol type="a">
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<li>Sie dürfen den Schutzgegenstand ausschließlich unter den
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Bedingungen dieser Lizenz verbreiten oder öffentlich zeigen. Sie müssen
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dabei stets eine Kopie dieser Lizenz oder deren vollständige
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Internetadresse in Form des Uniform-Resource-Identifier (URI) beifügen.
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Sie dürfen keine Vertrags- oder Nutzungsbedingungen anbieten oder
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fordern, die die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch diese Lizenz
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gewährten Rechte beschränken. Sie dürfen den Schutzgegenstand nicht
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unterlizenzieren. Bei jeder Kopie des Schutzgegenstandes, die Sie
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verbreiten oder öffentlich zeigen, müssen Sie alle Hinweise unverändert
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lassen, die auf diese Lizenz und den Haftungsausschluss hinweisen. Wenn
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Sie den Schutzgegenstand verbreiten oder öffentlich zeigen, dürfen Sie
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(in Bezug auf den Schutzgegenstand) keine technischen Maßnahmen
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ergreifen, die den Nutzer des Schutzgegenstandes in der Ausübung der
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ihm durch diese Lizenz gewährten Rechte behindern können. Dieser
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Abschnitt 4.a) gilt auch für den Fall, dass der Schutzgegenstand einen Bestandteil eines
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Sammelwerkes bildet, was jedoch nicht bedeutet, dass das Sammelwerk
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insgesamt dieser Lizenz unterstellt werden muss. Sofern Sie ein
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Sammelwerk erstellen, müssen Sie auf
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die Mitteilung eines Lizenzgebers hin aus dem Sammelwerk die in
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Abschnitt 4.c) aufgezählten Hinweise entfernen.</li>
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<li>Die Rechteeinräumung gemäß Abschnitt 3 gilt nur für Handlungen,
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die nicht vorrangig auf einen geschäftlichen Vorteil oder eine
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geldwerte Vergütung gerichtet sind ("nicht-kommerzielle Nutzung",
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"Non-commercial-Option"). Wird Ihnen in Zusammenhang mit dem
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Schutzgegenstand dieser Lizenz ein anderer Schutzgegenstand überlassen,
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ohne dass eine vertragliche Verpflichtung hierzu besteht (etwa im Wege
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von File-Sharing), so wird dies nicht als auf geschäftlichen Vorteil
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oder geldwerte Vergütung gerichtet angesehen, wenn in Verbindung mit
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dem Austausch der Schutzgegenstände tatsächlich keine Zahlung oder
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geldwerte Vergütung geleistet wird.</li>
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<li>Die Verbreitung und das öffentliche Zeigen des Schutzgegenstandes
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oder ihn enthaltender Sammelwerke ist Ihnen nur unter der Bedingung
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gestattet, dass Sie, vorbehaltlich etwaiger Mitteilungen im Sinne von
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Abschnitt 4.a), alle dazu gehörenden Rechtevermerke unberührt lassen.
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Sie sind verpflichtet, die Rechteinhaberschaft in einer der Nutzung
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entsprechenden, angemessenen Form anzuerkennen, indem Sie - soweit
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bekannt - Folgendes angeben:<br/><br/>
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<ol type="i">
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<li>Den Namen (oder das Pseudonym, falls ein solches verwendet
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wird) des Rechteinhabers und / oder, falls der Lizenzgeber im
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Rechtevermerk, in den Nutzungsbedingungen oder auf andere angemessene
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Weise eine Zuschreibung an Dritte vorgenommen hat (z.B. an eine
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Stiftung, ein Verlagshaus oder eine Zeitung)
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("Zuschreibungsempfänger"), Namen bzw. Bezeichnung dieses oder dieser
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Dritten;</li>
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<li>den Titel des Inhaltes;</li>
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<li>in einer praktikablen Form den Uniform-Resource-Identifier
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(URI, z.B. Internetadresse), den der Lizenzgeber zum Schutzgegenstand
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angegeben hat, es sei denn, dieser URI verweist nicht auf den
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Rechtevermerk oder die Lizenzinformationen zum Schutzgegenstand.</li>
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</ol>
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<p>Die nach diesem Abschnitt 4.c) erforderlichen Angaben können in
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jeder angemessenen Form gemacht werden; im Falle eines Sammelwerkes
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müssen diese Angaben das Minimum darstellen und bei gemeinsamer Nennung
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mehrerer Rechteinhaber dergestalt erfolgen, dass sie zumindest ebenso
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hervorgehoben sind wie die Hinweise auf die übrigen Rechteinhaber. Die
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Angaben nach diesem Abschnitt dürfen Sie ausschließlich zur Angabe der
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Rechteinhaberschaft in der oben bezeichneten Weise verwenden. Durch die
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Ausübung Ihrer Rechte aus dieser Lizenz dürfen Sie ohne eine vorherige,
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separat und schriftlich vorliegende Zustimmung des Lizenzgebers und /
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oder des Zuschreibungsempfängers weder explizit noch implizit
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irgendeine Verbindung zum Lizenzgeber oder Zuschreibungsempfänger und
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ebenso wenig eine Unterstützung oder Billigung durch ihn andeuten.</p>
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</li>
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<li>Die oben unter 4.a) bis c) genannten Einschränkungen gelten nicht
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für solche Teile des Schutzgegenstandes, die allein deshalb unter den
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Schutzgegenstandsbegriff fallen, weil sie als Datenbanken oder
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Zusammenstellungen von Daten einen immaterialgüterrechtlichen Schutz
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eigener Art genießen.</li>
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<li>
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<p>Bezüglich Vergütung für die Nutzung des Schutzgegenstandes gilt
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Folgendes:</p>
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<ol type="i">
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<li><strong>Unverzichtbare gesetzliche Vergütungsansprüche</strong>:
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|
Soweit unverzichtbare Vergütungsansprüche im Gegenzug für gesetzliche
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|
Lizenzen vorgesehen oder Pauschalabgabensysteme (zum Beispiel für
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Leermedien) vorhanden sind, behält sich der Lizenzgeber das
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ausschließliche Recht vor, die entsprechende Vergütung einzuziehen für
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jede Ausübung eines Rechts aus dieser Lizenz durch Sie.</li>
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<li><strong>Vergütung bei Zwangslizenzen</strong>: Sofern
|
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Zwangslizenzen außerhalb dieser Lizenz vorgesehen sind und zustande
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kommen, behält sich der Lizenzgeber das ausschließliche Recht auf
|
|
Einziehung der entsprechenden Vergütung für den Fall vor, dass Sie eine
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Nutzung des Schutzgegenstandes für andere als die in Abschnitt 4.b) als
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nicht-kommerziell definierten Zwecke vornehmen, verzichtet für alle
|
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übrigen, lizenzgerechten Fälle von Nutzung jedoch auf jegliche
|
|
Vergütung.</li>
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<li><strong>Vergütung in sonstigen Fällen</strong>: Bezüglich
|
|
lizenzgerechter Nutzung des Schutzgegenstandes durch Sie, die nicht
|
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unter die beiden vorherigen Abschnitte (i) und (ii) fällt, verzichtet
|
|
der Lizenzgeber auf jegliche Vergütung, unabhängig davon, ob eine
|
|
Einziehung der Vergütung durch ihn selbst oder nur durch eine
|
|
Verwertungsgesellschaft möglich wäre. Der Lizenzgeber behält sich
|
|
jedoch das ausschließliche Recht auf Einziehung der entsprechenden
|
|
Vergütung (durch ihn selbst oder eine Verwertungsgesellschaft) für den
|
|
Fall vor, dass Sie eine Nutzung des Schutzgegenstandes für andere als
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die in Abschnitt 4.b) als nicht-kommerziell definierten Zwecke
|
|
vornehmen.</li>
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|
</ol>
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</li>
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|
<li>Persönlichkeitsrechte bleiben - soweit sie bestehen - von dieser
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|
Lizenz unberührt.</li>
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</ol>
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<p><strong>5. Gewährleistung</strong></p>
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|
<p>SOFERN KEINE ANDERS LAUTENDE, SCHRIFTLICHE VEREINBARUNG ZWISCHEN DEM
|
|
LIZENZGEBER UND IHNEN GESCHLOSSEN WURDE UND SOWEIT MÄNGEL NICHT
|
|
ARGLISTIG VERSCHWIEGEN WURDEN, BIETET DER LIZENZGEBER DEN
|
|
SCHUTZGEGENSTAND UND DIE EINRÄUMUNG VON RECHTEN UNTER AUSSCHLUSS
|
|
JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNG AN UND ÜBERNIMMT WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH
|
|
KONKLUDENT GARANTIEN IRGENDEINER ART. DIES UMFASST INSBESONDERE DAS
|
|
FREISEIN VON SACH- UND RECHTSMÄNGELN, UNABHÄNGIG VON DEREN
|
|
ERKENNBARKEIT FÜR DEN LIZENZGEBER, DIE VERKEHRSFÄHIGKEIT DES
|
|
SCHUTZGEGENSTANDES, SEINE VERWENDBARKEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK
|
|
SOWIE DIE KORREKTHEIT VON BESCHREIBUNGEN. DIESE GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNG
|
|
GILT NICHT, SOWEIT MÄNGEL ZU SCHÄDEN DER IN ABSCHNITT 6 BEZEICHNETEN ART
|
|
FÜHREN UND AUF SEITEN DES LIZENZGEBERS DAS JEWEILS GENANNTE VERSCHULDEN BZW.
|
|
VERTRETENMÜSSEN EBENFALLS VORLIEGT.</p>
|
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|
|
<p><strong>6. Haftungsbeschränkung</strong></p>
|
|
|
|
<p>DER LIZENZGEBER HAFTET IHNEN GEGENÜBER IN BEZUG AUF SCHÄDEN AUS DER
|
|
VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT NUR, SOFERN IHM
|
|
WENIGSTENS FAHRLÄSSIGKEIT VORZUWERFEN IST, FÜR SONSTIGE SCHÄDEN NUR BEI
|
|
GROBER FAHRLÄSSIGKEIT ODER VORSATZ, UND ÜBERNIMMT DARÜBER HINAUS
|
|
KEINERLEI FREIWILLIGE HAFTUNG.</p>
|
|
|
|
<p><strong>7. Erlöschen</strong></p>
|
|
|
|
<ol type="a">
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|
<li>Diese Lizenz und die durch sie eingeräumten Nutzungsrechte
|
|
erlöschen mit Wirkung für die Zukunft im Falle eines Verstoßes gegen
|
|
die Lizenzbedingungen durch Sie, ohne dass es dazu der Kenntnis des
|
|
Lizenzgebers vom Verstoß oder einer weiteren Handlung einer der
|
|
Vertragsparteien bedarf. Mit natürlichen oder juristischen Personen,
|
|
die den Schutzgegenstand enthaltende Sammelwerke unter den Bedingungen
|
|
dieser Lizenz von Ihnen erhalten haben, bestehen nachträglich
|
|
entstandene Lizenzbeziehungen jedoch solange weiter, wie die genannten
|
|
Personen sich ihrerseits an sämtliche Lizenzbedingungen halten. Darüber
|
|
hinaus gelten die Ziffern 1, 2, 5, 6, 7, und 8 auch nach einem
|
|
Erlöschen dieser Lizenz fort.</li>
|
|
|
|
<li>Vorbehaltlich der oben genannten Bedingungen gilt diese Lizenz
|
|
unbefristet bis der rechtliche Schutz für den Schutzgegenstand
|
|
ausläuft. Davon abgesehen behält der Lizenzgeber das Recht, den
|
|
Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen anzubieten oder die
|
|
eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes jederzeit einzustellen,
|
|
solange die Ausübung dieses Rechts nicht einer Kündigung oder einem
|
|
Widerruf dieser Lizenz (oder irgendeiner Weiterlizenzierung, die auf
|
|
Grundlage dieser Lizenz bereits erfolgt ist bzw. zukünftig noch
|
|
erfolgen muss) dient und diese Lizenz unter Berücksichtigung der oben
|
|
zum Erlöschen genannten Bedingungen vollumfänglich wirksam bleibt.</li>
|
|
|
|
</ol>
|
|
|
|
<p><strong>8. Sonstige Bestimmungen</strong></p>
|
|
|
|
<ol type="a">
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|
|
|
<li>Jedes Mal wenn Sie den Schutzgegenstand für sich genommen oder
|
|
als Teil eines Sammelwerkes verbreiten oder öffentlich zeigen, bietet der
|
|
Lizenzgeber dem Empfänger eine Lizenz zu den gleichen Bedingungen und
|
|
im gleichen Umfang an, wie Ihnen in Form dieser Lizenz.</li>
|
|
|
|
<li>Sollte eine Bestimmung dieser Lizenz unwirksam sein, so bleibt
|
|
davon die Wirksamkeit der Lizenz im Übrigen unberührt.</li>
|
|
|
|
<li>Keine Bestimmung dieser Lizenz soll als abbedungen und kein
|
|
Verstoß gegen sie als zulässig gelten, solange die von dem Verzicht
|
|
oder von dem Verstoß betroffene Seite nicht schriftlich zugestimmt hat.</li>
|
|
|
|
<li>Diese Lizenz (zusammen mit in ihr ausdrücklich vorgesehenen
|
|
Erlaubnissen, Mitteilungen und Zustimmungen, soweit diese tatsächlich
|
|
vorliegen) stellt die vollständige Vereinbarung zwischen dem
|
|
Lizenzgeber und Ihnen in Bezug auf den Schutzgegenstand dar. Es
|
|
bestehen keine Abreden, Vereinbarungen oder Erklärungen in Bezug auf
|
|
den Schutzgegenstand, die in dieser Lizenz nicht genannt sind.
|
|
Rechtsgeschäftliche Änderungen des Verhältnisses zwischen dem
|
|
Lizenzgeber und Ihnen sind nur über Modifikationen dieser Lizenz
|
|
möglich. Der Lizenzgeber ist an etwaige zusätzliche, einseitig durch
|
|
Sie übermittelte Bestimmungen nicht gebunden. Diese Lizenz kann nur
|
|
durch schriftliche Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Lizenzgeber
|
|
modifiziert werden. Derlei Modifikationen wirken ausschließlich
|
|
zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen und wirken sich nicht auf die
|
|
Dritten gemäß Ziffern 8.a) angeboteten Lizenzen aus.</li>
|
|
|
|
<li>Sofern zwischen Ihnen und dem Lizenzgeber keine anderweitige
|
|
Vereinbarung getroffen wurde und soweit Wahlfreiheit besteht, findet
|
|
auf diesen Lizenzvertrag das Recht der Bundesrepublik Deutschland
|
|
Anwendung.</li>
|
|
|
|
</ol>
|
|
|
|
<!-- BREAKOUT FOR CC NOTICE. NOT A PART OF THE LICENSE -->
|
|
|
|
<blockquote>
|
|
|
|
<h3>Creative Commons Notice</h3>
|
|
|
|
<p>Creative Commons ist nicht Partei dieser Lizenz und übernimmt
|
|
keinerlei Gewähr oder dergleichen in Bezug auf den Schutzgegenstand.
|
|
Creative Commons haftet Ihnen oder einer anderen Partei unter keinem
|
|
rechtlichen Gesichtspunkt für irgendwelche Schäden, die - abstrakt oder
|
|
konkret, zufällig oder vorhersehbar - im Zusammenhang mit dieser Lizenz
|
|
entstehen. Unbeschadet der vorangegangen beiden Sätze, hat Creative
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Commons alle Rechte und Pflichten eines Lizenzgebers, wenn es sich
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ausdrücklich als Lizenzgeber im Sinne dieser Lizenz bezeichnet.</p>
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<p>Creative Commons gewährt den Parteien nur insoweit das Recht, das
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Logo und die Marke "Creative Commons" zu nutzen, als dies notwendig
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ist, um der Öffentlichkeit gegenüber kenntlich zu machen, dass der
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Schutzgegenstand unter einer CCPL steht. Ein darüber hinaus gehender
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Gebrauch der Marke "Creative Commons" oder einer verwandten Marke oder
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eines verwandten Logos bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung
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von Creative Commons. Jeder erlaubte Gebrauch richtet sich nach der
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Creative Commons Marken-Nutzungs-Richtlinie in der jeweils aktuellen
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Fassung, die von Zeit zu Zeit auf der Website veröffentlicht oder auf
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andere Weise auf Anfrage zugänglich gemacht wird. Zur Klarstellung: Die
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genannten Einschränkungen der Markennutzung sind nicht Bestandteil
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dieser Lizenz.</p>
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<p>Creative Commons kann kontaktiert werden über <a href="http://creativecommons.org/">http://creativecommons.org/</a>.</p>
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<!-- END CC NOTICE -->
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<div id="deed-foot">
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<p id="footer"><a href="./">« Zurück zur Commons Deed</a></p>
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</body>
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